Zuletzt folgte hier eine Sitzungseinladung auf die nächste – die von den Ausschüssen produzierten Ergebnisse bin ich bisher allerdings schuldig geblieben. Zunächst zum Wegebau- und Umweltschutzausschuss vom 16. Oktober: Über den Ablauf der Sitzung könnte ich so einige Worte verlieren; stattdessen lade ich alle Wähler ein, die eine oder andere Ausschusssitzung selbst einmal zu besuchen – dort können Sie sich am einfachsten ein aussagekräftiges Bild von Ihren gewählten Vertretern machen!

Wiewohl für den Einen oder Anderen vielleicht nicht ganz so interessant möchte ich mich hier  aber auf die reinen Ergebnisse beschränken.

Als erster „richtiger“ Tagesordnungspunkt wurde der gemeindliche Winterdienst besprochen (über einen Dringlichkeitsantrag nachträglich aufgenommen, da Vorsitzender, Amt und Bürgermeister nicht rechtzeitig bemerkt hatten, dass der Vertrag zwischenzeitlich ausgelaufen war). Der Ausschussvorsitzende sprach sich für eine freihändige Vergabe für ein Jahr zu den bisherigen Konditionen an den alten Auftragsnehmer aus. Das wäre grundsätzlich möglich (die Vergabeverordnung des Landes sieht in § 2 Abs. 3 seit 2005 eine Wertgrenze von 25.000 € vor, ab der ausgeschrieben werden muss) – allerdings sollen auch bei freihändiger Vergabe mehrere Angebote eingeholt werden, was bis dahin nicht geschehen war. Unter Verweis auf die Zusage des Amtes, eine Ausschreibung sei zeitlich noch problemlos möglich, konnte ich die übrigen Ausschussmitglieder überzeugen, für eine Ausschreibung im gewohnten Umfang zu stimmen (d.h. inklusive der Gehwegreinigung). Der Bürgermeister hat sich inzwischen allerdings über diesen Ausschussbeschluss hinweggesetzt und den Auftrag doch wie oben erläutert an den bisherigen Auftragsnehmer freihändig vergeben.

Beim Thema „Denkmalsanierung“ favorisierte der als Fachmann hinzugezogene Thomas Henning als „große Lösung“ den Stein-für-Stein-Neuaufbau. Die damit verbundenen Kosten in der Größenordnung von 20.000 € wollten die Ausschussmitglieder jedoch dafür nicht zur Verfügung stellen. In Zusammenarbeit mit Herrn Henning soll nun eine genaue Aufnahme der Schäden erfolgen und nach anderen Möglichkeiten gesucht werden.

Im Rahmen der Haushaltsplanung einigte sich der Ausschuss darauf, für den Gemeindehaushalt 2009 20.000 € für Gehwegreparaturen, 5.000 € für Knick- und Grabenarbeiten und 3.000 € für Reparaturen an Wirtschaftswegen zu beantragen. Der Gesamthaushalt für die Unterhaltung der Gemeindestraßen würde sich damit auf 52.500 € belaufen (siehe Aufstellung im Protokoll).

Bei den Gehwegen bestand Konsens darüber, dass nicht einfach nur schadhafte Stellen ausgebessert werden, sondern wir uns zunächst für einen einheitlichen Gehwegbelage für das ganze Dorf entscheiden und dann sukzessive größere Stücke neu anlegen wollen.

Das Ganze können Sie auch im Protokoll der Sitzung nachlesen.