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AWOe: Der Nächste geht

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Michael Sell, Fraktionssprecher der AWOe-Fraktion von Bürgermeister Mündlein hat am 23. November auf sein Amt als Gemeindevertreter verzichtet. Auch von seinem Posten als Vorsitzender des Finanzausschusses ist er damit zurückgetreten. Sell ist nach Jens Ahrens bereits der zweite Ausschussvorsitzende der AWOe, der seit der Gemeinderatswahl 2008 seine Ämter aufgibt; von den 2008 angetretenen sechs Direktkandidaten ist der AWOe somit insgesamt schon die Hälfte “von der Fahne gegangen”.

Auf der Liste der AWOe  besetzt Friederike Gravert den nächsten folgenden Platz, sie ist also die erste Kandidatin für die Nachfolge. Die Verpflichtung des neuen Mitglieds der Gemeindevertretung und die Neubesetzung des Finanzausschussvorsitzes werden auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung (Montag, 13. Dezember, 20:00 Uhr, Gemeindehaus) durchgeführt.

Nachtrag, Montag, 6. Dezember: Mittlerweile ist es amtlich, Friederike Gravert wird an Stelle von Michael Sell in die Gemeindevertretung nachrücken.

AWOe dreht Personalkarussell

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Gemeindevertreter Jens Ahrens (AWOe) verzichtet auf sein Mandat, das er erst seit der Kommunalwahl im letzten Jahr innehatte. Erster Nachrücker auf der Liste der AWOe wäre eigentlich Christiane Kähler-Arnold gewesen, die aber mittlerweile nicht mehr in Oersdorf wohnt. Somit rückt der nächstplatzierte Martin Brose als Gemeindevertreter nach. Die entsprechende amtliche Bekanntmachung ist auf der website des Amtes Kisdorf nachzulesen.

Damit müssen nun auch noch die Posten von Jens Ahrens im Bauausschuss und vor allem Wegebauausschuss neu besetzt werden. Dem Vernehmen nach soll wohl Hans-Hermann Gravert neu in den Wegebauausschuss rücken und dort auch den Vorsitz übernehmen, im Gegenzug gibt er den Vorsitz im Finanzausschuss an seinen Fraktionskollegen Michael Sell ab.

Die entsprechenden Wahlen werden dann auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung abgehalten werden.

Unmut über Amtsführung des Bürgermeisters

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Auf Antrag der OeWV zusammen mit der CDU/SPD-Fraktion diskutierte die Gemeindevertretung am 11. Dezember in öffentlicher Sitzung über die Amtsführung von Bürgermeister Mündlein (AWOe).

Vor allem im Bereich „Kommunikation“ hatte es ja in der Vergangenheit immer wieder Schwierigkeiten gegeben. Die Tatsache, dass der Bürgermeister zwei anders lautende Ausschussbeschlüsse überging und freihändig Aufträge in beträchtlicher Höhe (zusammen ca. 20.000 €) vergab, veranlasste eine Mehrheit der Gemeindevertreter jetzt dazu, dieses Vorgehen öffentlich diskutieren zu wollen.

 

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Bürgerbeteiligung nicht erwünscht?

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Weil auf der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung  der Fraktionssprecher der AWOe in Frage stellte, dass die Veröffentlichung unseres (in öffentlicher Sitzung beratenen) Haushaltsentwurfes auf dieser website rechtens sei, möchte ich hierzu das Informationsfreiheitsgesetz des Landes Schleswig-Holstein zitieren:

§ 4 Informationsfreiheit

Jede natürliche und juristische Person des Privatrechts hat Anspruch auf Zugang zu den bei einer Behörde vorhandenen Informationen.

Gegenfrage: Was spricht dagegen, den Steuerzahlern zu zeigen, wofür ihr Geld ausgegeben werden soll?

Nebenbei: In anderen Gemeinden findet der gesamte Prozess der Haushaltsaufstellung öffentlich statt.

Alle Wahlvorschläge veröffentlicht

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Nachdem wir ja nun die OeWV-Kandidaten für die Gemeindewahl alle vorgestellt haben ein kurzer Blick auf unsere Mitbewerber: Am 11. April tagte der Wahlausschuss des Amtes; in dieser .pdf-Datei finden sich dort alle zugelassenen Wahlvorschläge für Oersdorf. Darin finden sich keine großen Überraschungen, mit dabei sind wie schon 1998 und 2003 die „Alte Wählergemeinschaft“ AWOe sowie CDU und SPD (letztere bietet keine Informationen über ihre Kandidaten im Internet).

Die AWOe geht dabei doch sehr optimistisch an die Sache heran: 15 Kandidaten für 11 Plätze in der Gemeindevertretung! Die anderen beiden haben da allem Anschein nach schon größere Schwierigkeiten gehabt, ihre Listen zu besetzen. Aber machen Sie sich selbst ein Bild!