Gemeindehaushalt 2011: Steigende Belastungen, Verzicht und neue Schulden

Man muss es in aller Deutlichkeit sagen: Oersdorf besitzt keinerlei finanziellen Handlungsspielraum mehr. Im Gegenteil: Mit einem Fehlbetrag von 55.900 € im Verwaltungshaushalt 2011, dem keine Rücklagen zum Ausgleich mehr entgegenstehen, haben wir bereits jetzt den Haushalt 2012 stark belastet – denn dort werden wir diesen Fehlbetrag erwirtschaften müssen. Zusätzlich ist im Vermögenshaushalt eine Neukreditaufnahme von 95.000 € vorgesehen, um die vom Kreis geforderte Retentionsfläche an der Ohlau anlegen zu können.

Im ursprünglichen Haushaltsentwurf lag die Differenz zwischen laufenden Einnahmen und Ausgaben noch bei  93.900 €; in seiner Sitzung am 20. Dezember konnte der Finanzausschuss die Lücke immerhin um 38.000 € reduzieren. OeWV-Gemeindevertreter Markus Kohrt, der für die noch nicht eingearbeitete Friederike Gravert (AWOe) den Vorsitz führte, gelang es dabei, die schwierige Finanzlage der Gemeinde allen Anwesenden deutlich vor Augen zu führen und Ausschussmitglieder wie Betroffene zu gemeinschaftlichem Handeln zu bewegen. Letztlich einigte sich der Finanzausschuss angesichts der prekären Situation einstimmig auf einen Haushalt, der einige schmerzhafte Einschnitte und Verzicht auf so manches, woran wir uns in den letzten Jahren gewöhnt hatten, beinhaltet. (Sitzungsprotokoll auf oersdorf.de.)

Und aller Voraussicht nach wird die Finanzlage im nächsten Jahr eher noch schlechter aussehen: Nicht nur müssen wir den Fehlbetrag aus diesem Jahr mit erwirtschaften, die Finanzplanung sagt momentan auch weitere Defizite in den nächsten Haushaltsjahren voraus. Weitere  Beschränkungen bei den Ausgaben und zusätzliche Belastungen der Bürger scheinen unvermeidlich, wenn wir nicht auf Kosten der Zukunft Oersdorfs leben wollen.

Auf absehbare Zeit kann die Gemeinde also, wenn sie verantwortlich handelt, nur noch unbedingt notwendige Anschaffungen tätigen. Alle Ausgaben, die wir freiwillig leisten, müssen auf den Prüfstand und gegebenenfalls gestrichen werden. Angesichts der für unsere Aufgaben zur Zeit viel zu geringen Einnahmen werden trotzdem weitere Steuer- und Gebührenerhöhungen wahrscheinlich und unvermeidlich sein.