Am Montag, 20. Dezember, 19:30 Uhr findet in Oersdorf, Gemeindehaus die 7. öffentliche Sitzung des Finanzausschusses statt.
Tagesordnung:
01. Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
02. Mitteilungen des stellv. Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Verwaltung
03. Haushaltsantrag 2011 der Feuerwehr
04. Hebesätze der Gemeindesteuern
05. Haushalt 2011
06. Finanzplanung 2010-2014
07. Fragen der Ausschussmitglieder
08. Einwohnerfragestunde
Auf der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung wurde Friederike Gravert zur neuen Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Einer Bitte von Bürgermeister Mündlein nachkommend werde ich als stellvertretender Vorsitzender wegen der kurzen Einarbeitungszeit für Frau Gravert aber die Vorbereitung und Leitung dieser Sitzung noch übernehmen.
Zu TOP 03: Die Aussprache über den Antrag der Feuerwehr zum Gemeindehaushalt in einem eigenen TOP entspricht der Absprache, die im vergangenen Jahr zwischen der OeWV und dem damaligen Ausschussvorsitzenden Michael Sell getroffen wurde. Die Sachdiskussion über Anschaffungen der Wehr ging oftmals in der Haushaltsberatung doch zu sehr unter. Zu diesem Punkt ist der Wehrführer Christian Blöcker eingeladen, um den Antrag zu erläutern.
Zu TOP 04: Die endgültige Höhe der Grund- und Gewerbesteuer legt die Gemeinde über einen Faktor auf den Steuermessbetrag, den Hebesatz fest. Diese Hebesätze werden jedes Jahr zusammen mit der Haushaltsberatung neu festgelegt. Aktuell liegen sie in Oersdorf bei 280 % für die Grundsteuern A und B und 320 % für die Gewerbesteuer.
Zu TOP 05: Hier wird über den Haushaltsentwurf der Verwaltung beraten, in den alle Anträge von Fachausschüssen und Feuerwehr eingearbeitet sind. Zur Zeit weist der Entwurf im Verwaltungshaushalt noch eine Deckungslücke von 94.000 € auf. Die Gemeinde ist aber verpflichtet, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen; es werden also Einschnitte in allen Bereichen unabdingbar sein.
Weitere Erläuterungen zum Haushalt sowie den kompletten Entwurf finden Sie auf dieser eigenen Seite.