Am Donnerstag, 22. April findet um 20:00 Uhr im Gemeindehaus eine Einwohnerversammlung nach § 16 b GO statt.
Tagesordnung:
01. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde
02. Erhebung der getrennten Schmutz- und Niederschlagsgebühr
03. Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Eigentlich fordert unsere Hauptsatzung, dass der Bürgermeister eine Einwohnerversammlung wenigstens einmal im Jahr durchführt. Dafür, dass seit 2006 in Oersdorf keine solche Versammlung mehr stattgefunden hat, ist die Tagesordnung bemerkenswert kurz. Hat es denn tatsächlich in den letzten vier Jahren keine wichtigen Themen in der Gemeindepolitik gegeben? Unserer Meinung nach schon; wir haben Bürgermeister Mündlein entsprechende Themenvorschläge auch unterbreitet – er hielt allerdings Dinge wie die beschlossene Einführung einer Straßenreinigungsgebühr, die anstehende Neuregelung der Straßenausbaubeiträge oder die Dichtigkeitsprüfung privater Abwasserleitungen nicht für relevant genug, um in diesem Rahmen diskutiert zu werden.
Immerhin bekommen Sie Informationen zum Erhebungsbogen der Gemeinde zur Trennung der Abwassergebühr – zum TOP 02 wird Herr Oosting von der Amtsverwaltung anwesend sein. Und auch die Aufnahme weiterer Themen auf die Tagesordnung ist über einen Mehrheitsbeschluss der anwesenden Einwohner noch möglich.
Nachtrag, 12. Mai 2010: Das ausführliche Protokoll zur Versammlung ist über die Gemeindewebsite verfügbar (.pdf)
Und? Wie war’s?
Ich könnte da nur aus zweiter Hand etwas zu sagen, ich war bereits im Besitz einer Karte für’s Europapokal-Halbfinale des HSV am selben Abend.
Auf jeden Fall war es sehr gut besucht (knapp 120 Einwohner), vor allem sicherlich wegen vieler offener Fragen zu den Abwassergebühren. Alles Weitere kenne ich nur aus Berichten anderer und werde deshalb dazu nichts weiter schreiben.