Ich weiß nicht, ob es womöglich beabsichtigte Panikmache ist oder ob Herr Heunecke einfach nur schlecht recherchiert hat. Anders als von ihm im letzten SPD-Rundschreiben behauptet, müssen Grundstückseigentümer die Dichtigkeit der Regen- und Schmutzwasserleitungen auf ihrem Privatgrund natürlich nicht schon in diesem Jahr, sondern erst bis 31.12.2015 nachweisen. Was das dann genau kostet, hängt u.a. von der Leitungslänge und den Verzweigungen ab, in Lünen/NRW z.B. schlug die Prüfung inklusive Reinigung und Dokumentation je Grundstück mit 400-500 € zu Buche, wurden dabei Mängel entdeckt, kamen Sanierungskosten von 1.000-3.000 € hinzu. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Haushalt
Segeberger Zeitung zur GV-Sitzung
Bereits am 13. und 16. Dezember veröffentlichte die Segeberger Zeitung zwei Artikel über die Sitzung der Oersdorfer Gemeindevertretung vom 11. Dezember. Da sie im etwas spärlichen Online-Angebot der SZ nicht enthalten waren, dauerte es ein wenig länger, bis ich sie hier zur Verfügung stellen konnte.
Bürgerbeteiligung nicht erwünscht?
Weil auf der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung der Fraktionssprecher der AWOe in Frage stellte, dass die Veröffentlichung unseres (in öffentlicher Sitzung beratenen) Haushaltsentwurfes auf dieser website rechtens sei, möchte ich hierzu das Informationsfreiheitsgesetz des Landes Schleswig-Holstein zitieren:
§ 4 Informationsfreiheit
Jede natürliche und juristische Person des Privatrechts hat Anspruch auf Zugang zu den bei einer Behörde vorhandenen Informationen.
Gegenfrage: Was spricht dagegen, den Steuerzahlern zu zeigen, wofür ihr Geld ausgegeben werden soll?
Nebenbei: In anderen Gemeinden findet der gesamte Prozess der Haushaltsaufstellung öffentlich statt.
Gemeindehaushalt 2009: Oersdorf lebt von der Substanz
In der Sitzungsankündigung hatte ich es bereits erwähnt – der Gemeindehaushalt 2009 stellt uns vor einige Probleme, die durchaus struktureller Natur sind und nicht nur aufgrund von Einmaleffekten bestehen. Zu nennen ist hier der Ausfall eines wichtigen Gewerbesteuerzahlers, der mit etwa 70.000 € zu Buche schlägt und der Zwang, zukünftig jährlich eine Abschreibungsrücklage für Wasser- und Abwasserversorgung mit etwa 23.000 € zu bestücken.
Gemeindevertretung am 11. Dezember
Am Donnerstag, den 11. Dezember 2008, 20.00Uhr,
findet in Oersdorf, Gemeindehaus,
die 2. öffentliche Sitzung der GEMEINDEVERTETUNG statt.
Haushaltsberatung 2009 am 25. November
Am Dienstag, den 25. November 2008, 19.00Uhr,
findet in Kattendorf, Amtsgebäude,
findet in Kattendorf, Amtsgebäude,
die 1. öffentliche Sitzung des FINANZAUSSCHUSSES statt.
Wegebauausschuss: Ergebnisse
Zuletzt folgte hier eine Sitzungseinladung auf die nächste – die von den Ausschüssen produzierten Ergebnisse bin ich bisher allerdings schuldig geblieben. Zunächst zum Wegebau- und Umweltschutzausschuss vom 16. Oktober: Über den Ablauf der Sitzung könnte ich so einige Worte verlieren; stattdessen lade ich alle Wähler ein, die eine oder andere Ausschusssitzung selbst einmal zu besuchen – dort können Sie sich am einfachsten ein aussagekräftiges Bild von Ihren gewählten Vertretern machen!
Wiewohl für den Einen oder Anderen vielleicht nicht ganz so interessant möchte ich mich hier aber auf die reinen Ergebnisse beschränken. Weiterlesen
Bauausschuss am 6. November
Am Donnerstag, den 6. November 2008, 19.30Uhr,
findet in Oersdorf, Gemeindehaus,
findet in Oersdorf, Gemeindehaus,
die 2. öffentliche Sitzung des BAUAUSSCHUSSES statt.
Kultur- und Sozialausschuss am 30. Oktober
Am Donnerstag, den 30. Oktober 2008, 20.00 Uhr,
findet in Oersdorf, Gemeindehaus,
findet in Oersdorf, Gemeindehaus,
die 1. öffentliche Sitzung des KULTUR- UND SOZIALAUSSCHUSSES statt.
Ausschuss für Wegebau und Umweltschutz am 16. Oktober
Am Mittwoch, dem 16. Oktober 2008, 19.30 Uhr,
findet in Oersdorf, Gemeindehaus,
die 1. öffentliche Sitzung
des AUSSCHUSSES FÜR WEGEBAU UND UMWELTSCHUTZ statt.
Tagesordnung: