Auf oersdorf.de sind mittlerweile die Protokolle der jüngsten Sitzungen des Finanz- (Haushaltsberatung) und des Bauausschusses (B-Plan Wohldweg) veröffentlicht.
Archiv der Kategorie: Ausschüsse
B-Plan Wohldweg satzungsreif
Der Bebauungsplan ("B-Plan") Nr. 16 "Wohldweg Nord" hat mit der gestrigen Sitzung des Bauausschusses die Satzungsreife erreicht. D.h., das eigentliche Aufstellungsverfahren ist nun beendet, der Ausschuss hat den letzten Entwurf gebilligt und der Gemeindevertretung empfohlen, ihn als Satzung aufzustellen, womit er dann Gültigkeit erlangt. (Näheres zum Verfahren der Aufstellung eines B-Planes bei wikipedia) Weiterlesen
Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Am Dienstag, dem 11. Dezember 2007, 19.00 Uhr,
findet in Oersdorf, Gemeindehaus,
findet in Oersdorf, Gemeindehaus,
die 5. öffentliche Sitzung des KULTUR- UND SOZIALAUSSCHUSSES statt.
Haushaltsentwurf 2008 – Teil II
Wie versprochen hier nun Näheres zur Haushaltsberatung am vergangenen Mittwoch:
Nach Durchsicht des ursprünglichen Entwurfes hatten wir ein paar Änderungswünsche, von deren Umsetzung wir unsere Zustimmung abhängig machen wollten:
- – Senkung der Grundsteuerhebesätze
- – Deutliche Anhebung des Etats für den Unterhalt von Straßen und Wegen
- – Einstellung von Geldern für die Denkmalsanierung Weiterlesen
Vorsitzender Völker versetzt Finanzausschuss
Pünktlich zum vom Vorsitzenden Carsten Völker (CDU) selbst vorgeschlagenen Termin saßen am gestrigen Abend um acht Uhr die vier Ausschussmitglieder, der Kämmerer sowie ca. 20 Zuhörer im Sitzungssaal des Amtes. Auf der Tagesordnung die wichtige Haushaltsberatung, Weichenstellung für die Gemeindepolitik des kommenden Jahres.
Zehn Minuten später immer noch keine Spur vom Sitzungsleiter, der immerhin persönlich dazu geladen hatte. Im dritten Versuch glückt es, ihn ans Telefon zu bekommen. Dem sichtlich ungehaltenen Bürgermeister bescheidet er, er habe noch zu arbeiten und werde auch trotz kurzer Anfahrt aus Kaltenkirchen nicht nachträglich erscheinen. Sein (darauf natürlich nicht vorbereiteter) Stellvertreter möge die Sitzung für ihn leiten.
Haushaltsentwurf 2008
Da es offensichtlich Leser gibt, die das Ergebnis der gestrigen Finanzausschusssitzung gar nicht abwarten können (letzte Nacht führten zwei Suchanfragen danach bei google auf oewv-oersdorf.de), stelle ich zunächst einmal kommentarlos den Haushaltsentwurf 2008 (.pdf-Datei, 60kB) online; enthalten ist das Ergebnis der Beratung im Ausschuss, beschließen muss ihn dann letztlich die Gemeindevertretung am 13. Dezember.
Die Hebesätze der Grundsteuern wurden übrigens wie von der OeWV beantragt um jeweils 30 Punkte auf 280% gesenkt, zusätzlich der Gewerbesteuersatz um 20 Punkte auf 320%.
Ein Bericht zur Sitzung sowie Kommentare zum Inhalt des Entwurfes folgen dann in Kürze – einfach wieder vorbeischauen.
Grundsteuern senken!
Auf der Tagesordung der morgigen Finanzausschusssitzung steht wie üblich auch die Festlegung der Hebesätze der gemeindlichen Steuern. Dazu gehören die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Grundstücke) und B (übrige Baugrundstücke), deren Hebesatz in Oersdorf seit zwei Jahren bei enorm hohen 310% liegt. Die OeWV wird sich in der Sitzung erneut für eine Senkung der Grundsteuern einsetzen – ein entsprechender Antrag im letzten Jahr wurde mit den Stimmen von AWOe und CDU abgelehnt (siehe TOP6, Protokoll der Gemeinderatssitzung 14.12.2006). Weiterlesen