Archiv der Kategorie: Ausschüsse

Kultur- und Sozialausschuss vom 12. März

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In einer Sitzung der leisen Töne wurde der zweite der OeWV-Vertreter in diesem Ausschuss, Uwe Klimper vom Vorsitzenden Jürgen Schacht als wählbarer Bürger verpflichtet.

Zum TOP „Erweiterung des Schulverbandes“ erläuterte der Amtsleiter Rainer Löchelt noch einmal die Notwendigkeit und das Zustandekommen des erweiterten Schulverbandes auf Grund der neuen Schulgesetze. Die neue Satzung wurde dann vom Ausschuss einstimmig der Gemeindevertretung zur Verabschiedung empfohlen. Vermögens- und Verwaltungshaushalt des Verbandes verdreifachen sich in etwa. Zum Schulverband gehörten bisher die drei Schulen am Lakweg (Grund-, Haupt- und Förderschule). In Zukunft umfasst er die neue Erich-Kästner-Regionalschule (Zusammenlegung der Lakwegschule und Geschwister-Scholl-Schule), die Dietrich-Bonhoeffer-Regionalschule und die Gemeinschaftsschule am Marschweg. Auch die Immobilien (außer den Sportanlagen am Marschweg) gehen auf den neuen Schulverband über. Bedingt durch die Einwohnerzahl dominiert Kaltenkirchen die Mehrheitsverhältnisse wie bisher auch im erweiterten Schulverband. Durch die Satzungsgestaltung ist auf der Kostenseite mit keinen nennenswerten Veränderungen durch die Erweiterung zu rechnen. Die Verantwortlichkeit erhöht sich jedoch beträchtlich. Weiterlesen →

Für alle “Rotkehlchen”-Leser:

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Ich weiß nicht, ob es womöglich beabsichtigte Panikmache ist oder ob Herr Heunecke einfach nur schlecht recherchiert hat. Anders als von ihm im letzten SPD-Rundschreiben behauptet, müssen Grundstückseigentümer die Dichtigkeit der Regen- und Schmutzwasserleitungen auf ihrem Privatgrund natürlich nicht schon in diesem Jahr, sondern erst bis 31.12.2015 nachweisen. Was das dann genau kostet, hängt u.a. von der Leitungslänge und den Verzweigungen ab, in Lünen/NRW z.B. schlug die Prüfung inklusive Reinigung und Dokumentation je Grundstück mit 400-500 € zu Buche, wurden dabei Mängel entdeckt, kamen Sanierungskosten von 1.000-3.000 € hinzu. Weiterlesen →

E.ON wehrt sich gegen Verlust des Oersdorfer Stromnetzes

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Im sogenannten Wegenutzungsvertrag räumt die Gemeinde einem Strom- oder auch Gasnetzbetreiber das Nutzungsrecht an gemeindlichen Grundstücken zum Netzbetrieb ein und erhält dafür im Gegenzug eine Konzessionsabgabe. Bisher wird das Oersdorfer Stromversorgungsnetz in diesem Sinne von der E.ON Hanse AG betrieben, die Gemeinde erhält dafür eine jährliche Konzessionsabgabe von ca. 24.000 €, abhängig von der tatsächlichen Durchleitungsmenge.  Nicht zu verwechseln ist der Netzbetreiber übrigens mit dem seit 1999 unabhängig davon frei wählbaren Stromversorger des einzelnen Haushaltes. Dieser entrichtet für die Durchleitung des Stromes an den Netzbetreiber ein Netznutzungsentgelt, das damit ein Bestandteil des Strompreises ist.

Für die Nachfolge des im Dezember 2009 auslaufenden Wegenutzungsvertrages Strom haben sich nun außer dem bisherigen Betreiber E.ON auch die Stadtwerke Kaltenkirchen beworben, die zwar seit einiger Zeit schon als Stromversorger, bisher aber noch nicht als Netzbetreiber in Erscheinung getreten sind.

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Gemeindehaushalt 2009: Oersdorf lebt von der Substanz

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In der Sitzungsankündigung hatte ich es bereits erwähnt – der Gemeindehaushalt 2009 stellt uns vor einige Probleme, die durchaus struktureller Natur sind und nicht nur aufgrund von Einmaleffekten bestehen. Zu nennen ist hier der Ausfall eines wichtigen Gewerbesteuerzahlers, der mit etwa 70.000 € zu Buche schlägt und der Zwang, zukünftig jährlich eine Abschreibungsrücklage für Wasser- und Abwasserversorgung mit etwa 23.000 € zu bestücken.

Tortendiagramm: Darstellung der Ausgabenverteilung im Verwaltungshaushalt 2009

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Wegebauausschuss: Ergebnisse

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Zuletzt folgte hier eine Sitzungseinladung auf die nächste – die von den Ausschüssen produzierten Ergebnisse bin ich bisher allerdings schuldig geblieben. Zunächst zum Wegebau- und Umweltschutzausschuss vom 16. Oktober: Über den Ablauf der Sitzung könnte ich so einige Worte verlieren; stattdessen lade ich alle Wähler ein, die eine oder andere Ausschusssitzung selbst einmal zu besuchen – dort können Sie sich am einfachsten ein aussagekräftiges Bild von Ihren gewählten Vertretern machen!

Wiewohl für den Einen oder Anderen vielleicht nicht ganz so interessant möchte ich mich hier  aber auf die reinen Ergebnisse beschränken. Weiterlesen →

Der alte Bürgermeister ist auch der neue

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Nicht ganz überraschend ist Wilfried Mündlein auf der gestrigen konstituierenden Sitzung der Oersdorfer Gemeindevertretung zum dritten  vierten Mal zum Bürgermeister gewählt worden. Im ersten Wahlgang bekam er die sieben Stimmen von AWOe und der neugegründeten CDU/SPD-Fraktion. Die vier Gemeindevertreter der OeWV enthielten sich der Stimme – eine Zustimmung kam für uns auch deshalb nicht in Frage, weil wir sicherlich einen großen Teil derjenigen Wähler vertreten, die sich einen anderen Bürgermeister wünschen. Nichtsdestotrotz gratulieren wir Wilfried Mündlein zur Wahl und werden uns um eine angenehme Zusammenarbeit bemühen.

Gruppenfoto der neuen Oersdorfer Gemeindevertretung

Gruppenfoto der neuen Gemeindevertretung

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