Im ersten Teil meines Berichtes über die Haushaltsberatung gibt es wegen der besseren Übersichtlichkeit zunächst einmal die reinen Fakten, ein kommentierender Teil soll noch folgen. Gegenüber dem Verwaltungsentwurf wurden in der Sitzung am letzten Donnerstag folgende Posten geändert:
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Haushaltsberatung 2010 am 14. Januar
Am Donnerstag, 14. Januar 2010 um 19:30 Uhr
findet im Gemeindehaus Oersdorf (nicht wie sonst üblich in der Amtsverwaltung!)
die 4. öffentliche Sitzung des Finanzausschusses statt.
Tagesordnung:
Kultur- und Sozialausschuss vom 6. Januar
Zu TOP 02: Der Vorsitzende Jürgen Schacht verwies auf den 514. Jahrestag der ersten urkundlichen Erwähnung Oersdorfs am 6. Januar 1496 und überreichte Ausschussmitglied Regina Brose, die erst nach der 500-Jahr-Feier nach Oersdorf gezogen war, ein Exemplar der zu diesem Anlass 1996 herausgegebenen Festschrift.
Die stellvertretende Bürgermeisterin Sieglinde Huszak berichtete von der Initiative des Winsener Bürgermeisters Jürgen Winkler, den Wanderweg vom Weedenweg in den Winsener Wohld zu öffnen. Herr Winkler hat das Einverständnis des Grundstückseigentümers eingeholt, daraufhin wurde der Weg zumindest teilweise befestigt, freigeschnitten und beschildert und ist für Fußgänger nun gut zu benutzen.
Kultur- und Sozialausschuss am 6. Januar
Unsere kurze Winterpause ist vorbei, das neue Jahr beginnt gleich mit einer Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses. Details zu den einzelnen Themen sind mir noch nicht bekannt, darum gibt es hier zunächst nur den Einladungstext. Näheres zu den Inhalten dann nach der Sitzung.
Am Mittwoch, 6. Januar 2010 um 19:30 Uhr findet im Gemeindehaus die 3. öffentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses statt.
Änderungen bei gemeindlichen Gebühren stehen an
Bei den Gebühren, die die Gemeinde für ihre Dienstleistungen erhebt, wird sich Einiges ändern. Endgültig beschlossen sind diese Änderungen zwar noch nicht, der Finanzausschuss hat aber einstimmig der Gemeindevertretung empfohlen, ab dem 1. Januar 2011 zum einen eine Gebühr für die Straßenreinigung (inklusive Winterdienst) zu erheben, zum anderen die Abwassergebühr zukünftig getrennt nach Schmutzwasser und Oberflächenwasser zu erheben.
Finanzausschuss am 22. Oktober
Am Donnerstag, 22. Oktober findet im Amtsgebäude in Kattendorf die 3. öffentliche Sitzung des FINANZAUSSCHUSSES statt.
Tagesordnung:
Winterdienst und Gehwegsanierung vergeben
Zum zweiten und wohl letzten Mal tagte der Ausschuss für Wegebau und Umweltschutz unter seinem Interimsvorsitzenden Andreas Spehr und brachte dabei erneut einige Dinge auf den Weg.
Nach den Unstimmigkeiten im letzten Jahr konnte der Winterdienst diesmal ordnungsgemäß vergeben werden. Einstimmig entschied sich der Ausschuss dafür, weiterhin einen umfassenden Winterdienst auf allen gemeindlichen Gehwegen und Fahrbahnen durchführen zu lassen. Dies wird in den kommenden drei Wintern die Firma Borchers aus Stuvenborn übernehmen, die das günstigste Angebot abgab. Allerdings werden Sie sich darauf einstellen müssen, dass ein Teil der Kosten wegen der angespannten Haushaltslage zukünftig über eine Straßenreinigungsgebühr auf die Grundstückseigentümer umgelegt wird; der Finanzausschuss wird über diese Gebühr auf seiner Sitzung am 22. Oktober beraten.
Ortsbildprägende Sitzung
Normalerweise wird der Begriff “ortsbildprägend” für schutzwürdige Bäume oder Gebäude gebraucht. Die Sitzung des Ausschusses für Wegebau und Umweltschutz vom letzten Donnerstag dürfte dieses Prädikat jedoch ebenso verdienen – die dort gefassten Beschlüsse werden in den nächsten Jahren deutlich im Dorf sichtbar sein.
Ausschuss für Wegebau und Umweltschutz tagt am 25. Juni
Am Donnerstag, den 25. Juni 2009, 19.30 Uhr, findet in Oersdorf, Gemeindehaus, die 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wegbau und Umweltschutz statt.
Tagesordnung:
AWOe dreht Personalkarussell
Gemeindevertreter Jens Ahrens (AWOe) verzichtet auf sein Mandat, das er erst seit der Kommunalwahl im letzten Jahr innehatte. Erster Nachrücker auf der Liste der AWOe wäre eigentlich Christiane Kähler-Arnold gewesen, die aber mittlerweile nicht mehr in Oersdorf wohnt. Somit rückt der nächstplatzierte Martin Brose als Gemeindevertreter nach. Die entsprechende amtliche Bekanntmachung ist auf der website des Amtes Kisdorf nachzulesen.
Damit müssen nun auch noch die Posten von Jens Ahrens im Bauausschuss und vor allem Wegebauausschuss neu besetzt werden. Dem Vernehmen nach soll wohl Hans-Hermann Gravert neu in den Wegebauausschuss rücken und dort auch den Vorsitz übernehmen, im Gegenzug gibt er den Vorsitz im Finanzausschuss an seinen Fraktionskollegen Michael Sell ab.
Die entsprechenden Wahlen werden dann auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung abgehalten werden.