Der aktuelle Sitzungsmarathon geht in seine nächste Runde: Am Donnerstag, 17. November 2011, 20:00 Uhr, findet im Gemeindehaus Oersdorf die 7. öffentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses statt.
Tagesordnung:
Archiv der Kategorie: Ausschüsse
Wegebauausschuss am 10. November
Am Donnerstag, 10. November 2011, 19:30 Uhr, findet im Gemeindehaus Oersdorf die 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wegebau und Umweltschutz statt.
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Wegebauausschuss am 25. August
Am Donnerstag, 25. August 2011, 19:30, findet in Oersdorf, Gemeindehaus, die 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wegebau und Umweltschutz statt.
Straßenbaubeiträge: Das müssen die Anlieger bezahlen
Der Finanzausschuss hat am 19. Mai einstimmig der Gemeindevertretung einen Satzungsentwurf für die Regelung der Straßenbaubeiträge empfohlen. Wie angekündigt, hat die OeWV sich darum gekümmert, dass die rechtzeitige Beteiligung der Grundstückeigentümer an der Planung von Baumaßnahmen ebenso Eingang gefunden hat wie eine Härtefallregelung. Am wichtigsten aber dürfte doch die Frage sein: Was muss ich denn nun bezahlen? 
Bauausschuss am 9. Juni
Am Donnerstag, den 09. Juni 2011, 19:30, findet in Oersdorf, Gemeindehaus Feuerwehrhaus (wegen anderweitiger Belegung des Gemeindehauses wird ins Feuerwehrhaus ausgewichen), die 5. öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.
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Finanzausschuss am 19. Mai: Beratung über Straßenbaubeiträge
Am Donnerstag, den 19. Mai 2011, 19:30, findet in der Amtsverwaltung Kattendorf (Sitzungszimmer) die 8. öffentliche Sitzung des Finanzausschusses statt.
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Kultur- und Sozialausschuss am 7. April
Am Donnerstag, 07. April, 19:30 Uhr findet in Oersdorf, Gemeindehaus die 6. öffentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses statt.
Tagesordnung:
Gemeindevertretung beschließt Einführung von Straßenbaubeiträgen
In Oersdorf werden ab 2011 die Grundstückseigentümer über sogenannte Straßenbaubeiträge an den Kosten von Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde beteiligt. Einen Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Straßenbaubeitragssatzung hat die Gemeindevertretung auf ihrer Sitzung am 13. Dezember 2010 einstimmig befürwortet. Vielfach werden diese Beiträge von betroffenen Grundstückseigentümern als hochgradig ungerecht emfunden, weshalb auch Oersdorf bisher auf ihre Erhebung verzichtet hat. Ganz freiwillig fällen wir diese Entscheidung allerdings nicht – auch wenn die Beiträge bei knapper Kassenlage natürlich eine nicht unwillkommene Finanzierungsquelle sind: Laut einem Erlass des schleswig-holsteinischen Innenministeriums vom Oktober 2009 sind die Kommunen nämlich verpflichtet, eine solche Satzung zu erlassen und sie auch anzuwenden, wenn beitragsfähige Straßenbaumaßnahmen geplant sind. Bei der Grundsatzentscheidung hatten wir also keinerlei Spielraum.
Finanzausschuss am 20. Dezember
Am Montag, 20. Dezember, 19:30 Uhr findet in Oersdorf, Gemeindehaus die 7. öffentliche Sitzung des Finanzausschusses statt.
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AWOe: Der Nächste geht
Michael Sell, Fraktionssprecher der AWOe-Fraktion von Bürgermeister Mündlein hat am 23. November auf sein Amt als Gemeindevertreter verzichtet. Auch von seinem Posten als Vorsitzender des Finanzausschusses ist er damit zurückgetreten. Sell ist nach Jens Ahrens bereits der zweite Ausschussvorsitzende der AWOe, der seit der Gemeinderatswahl 2008 seine Ämter aufgibt; von den 2008 angetretenen sechs Direktkandidaten ist der AWOe somit insgesamt schon die Hälfte “von der Fahne gegangen”.
Auf der Liste der AWOe besetzt Friederike Gravert den nächsten folgenden Platz, sie ist also die erste Kandidatin für die Nachfolge. Die Verpflichtung des neuen Mitglieds der Gemeindevertretung und die Neubesetzung des Finanzausschussvorsitzes werden auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung (Montag, 13. Dezember, 20:00 Uhr, Gemeindehaus) durchgeführt.
Nachtrag, Montag, 6. Dezember: Mittlerweile ist es amtlich, Friederike Gravert wird an Stelle von Michael Sell in die Gemeindevertretung nachrücken.
