Eklat nach Feuerwehr-Sitzung: Wehrführer wirft Gemeindevertreter der OeWV hinaus

Eine persönliche Erklärung

Als Gemeindevertreter werde ich alljährlich zur Jahreshauptversammlung der Feuerwehr eingeladen und nehme die Einladung auch immer gerne an, so auch in diesem Jahr am 23. Januar. Nach dem Ende der eigentlichen Sitzung folgte dann wie üblich ein geselliger Teil. Wegen der bekannten Meinungsverschiedenheiten zwischen OeWV und Wehrführung habe ich mich zu diesen umstrittenen Themen absichtlich zurückgehalten, schließlich war ich als Gast dort und habe mich bis dahin auch durchaus willkommen gefühlt.

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OeWV lehnt Haushalt und Wehrführung ab

Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 27. Januar ging es neben der Hundesteuererhöhung und Änderungsanträgen zur Geschäftsordnung vor allem um die Bestätigung der Wehrführung und den Beschluss zum Gemeindehaushalt 2010. Unser Abstimmungsverhalten zu diesen Themen möchten wir Ihnen im Folgenden erläutern.

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Gemeindevertretung tagt am 27. Januar

Am Mittwoch, 27. Januar, 20:00 Uhr findet im Gemeindehaus die 5. öffentliche Sitzung der GEMEINDEVERTRETUNG statt.

Zusätzlich möchte ich noch auf die kurzfristig angesetzte Sitzung des AUSSCHUSSES FÜR WEGEBAU UND UMWELTSCHUTZ hinweisen. Der einzige Tagesordnungspunkt wird die Auftragsvergabe für die beschlossene Gehwegsanierung Am Sandberg/Schulwaldseite sein. Hier gibt es Unklarheiten und Differenzen bezüglich der Verlegeart und der Wertung der eingegangenen Gebote. Die Sitzung findet am Donnerstag, 21. Januar im Gemeindehaus statt und beginnt um 20:00 Uhr.

Tagesordnung der Gemeindevertretung: Weiterlesen

Haushaltsberatung 2010: Die Fakten

Im ersten Teil meines Berichtes über die Haushaltsberatung gibt es wegen der besseren Übersichtlichkeit zunächst einmal die reinen Fakten, ein kommentierender Teil soll noch folgen. Gegenüber dem Verwaltungsentwurf wurden in der Sitzung am letzten Donnerstag folgende Posten geändert:

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Haushaltsberatung 2010 am 14. Januar

Am Donnerstag, 14. Januar 2010 um 19:30 Uhr

findet im Gemeindehaus Oersdorf (nicht wie sonst üblich in der Amtsverwaltung!)

die 4. öffentliche Sitzung des Finanzausschusses statt.

Tagesordnung:

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Kultur- und Sozialausschuss vom 6. Januar

Zu TOP 02: Der Vorsitzende Jürgen Schacht verwies auf den 514. Jahrestag der ersten urkundlichen Erwähnung Oersdorfs am 6. Januar 1496 und überreichte Ausschussmitglied Regina Brose, die erst nach der 500-Jahr-Feier nach Oersdorf gezogen war, ein Exemplar der zu diesem Anlass 1996 herausgegebenen Festschrift.

Die stellvertretende Bürgermeisterin Sieglinde Huszak berichtete von der Initiative des Winsener Bürgermeisters Jürgen Winkler, den Wanderweg vom Weedenweg in den Winsener Wohld zu öffnen. Herr Winkler hat das Einverständnis des Grundstückseigentümers eingeholt, daraufhin wurde der Weg zumindest teilweise befestigt, freigeschnitten und beschildert und ist für Fußgänger nun gut zu benutzen.

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Kultur- und Sozialausschuss am 6. Januar

Unsere kurze Winterpause ist vorbei, das neue Jahr beginnt gleich mit einer Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses. Details zu den einzelnen Themen sind mir noch nicht bekannt, darum gibt es hier zunächst nur den Einladungstext. Näheres zu den Inhalten dann nach der Sitzung.

Am Mittwoch, 6. Januar 2010 um 19:30 Uhr findet im Gemeindehaus die 3. öffentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses statt.

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Tut, was Eures Amtes ist!

  • Wie steht es um den Gemeindehaushalt?
  • Welche Investitionen plant die Gemeinde im nächsten Jahr?
  • Welche Auswirkungen haben die Reformen an Kaltenkirchener Schulen für Oersdorfer Kinder? Welches Mitspracherecht haben wir dabei?
  • Was hat es mit dieser Pflicht zur Überprüfung privater Abwasseranlagen auf sich, was kostet mich das?
  • Warum führt die Gemeinde neue Gebühren ein?
  • Wird auch mein Haus von Google gefilmt?

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Änderungen bei gemeindlichen Gebühren stehen an

Bei den Gebühren, die die Gemeinde für ihre Dienstleistungen erhebt, wird sich Einiges ändern. Endgültig beschlossen sind diese Änderungen zwar noch nicht, der Finanzausschuss hat aber einstimmig der Gemeindevertretung empfohlen, ab dem 1. Januar 2011 zum einen eine Gebühr für die Straßenreinigung (inklusive Winterdienst) zu erheben, zum anderen die Abwassergebühr zukünftig getrennt nach Schmutzwasser und Oberflächenwasser zu erheben.

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