Gemeindevertretung am 24. Mai

Am Donnerstag, 24. Mai 2012, 20:00 Uhr findet in Oersdorf, Gemeindehaus, die 10. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Tagesordnung:

01. Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

02. Ausfertigung der Niederschrift Nr. 9

03. Mitteilungen des Bürgermeisters

04. Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

05. 4. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung

06. Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen 2011

07. Beschluss über die Jahresrechnung 2011

08. Kostenübernahme für nachschulische Betreuung

09. Stellungnahme der Gemeinde zum Planungsstand der 380-kV-Höchstspannungsleitung

10. Einwohnerfragestunde

 

Zu TOP 05: Der Finanzausschuss hat nach der Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister am 26. April eine Empfehlung für die Neufestsetzung der Dienstzimmerentschädigung ausgesprochen. Die Pauschale von 400 € jährlich muss nun noch in die Entschädigungssatzung der Gemeinde aufgenommen werden.

Zu TOP 08: Ausgelöst durch die Ablehnung eines Antrages auf Kostenübernahme durch den Bürgermeister hat sich der Kultur- und Sozialausschuss am 19. April einstimmig für einen Antrag der OeWV ausgesprochen. Demnach wird die Gemeinde künftig grundsätzlich auf Antrag der Eltern den Gemeindeanteil an der Hortbetreuung auch außerhalb von Kaltenkirchener Einrichtungen übernehmen. Ausführlichere Erläuterungen dazu folgen in den nächsten Tagen.