Am Montag, 13. Dezember, 20:00 Uhr, findet in Oersdorf, Gemeindehaus, die 6. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Tagesordnung:

01. Eröffung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

02. Verpflichtung einer Gemeindevertreterin

03. Ausfertigung der Niederschriften Nr. 4 und 5

04. Mitteilungen des Bürgermeisters

05. Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

06. Neubesetzung des Finanzausschusses

07. Wahl des Vorsitzenden im Finanzausschuss

08. Beschluss über die Jahresrechnung 2009

09. Gebührensatzung für Einsätze und Leistungen der Feuerwehr

10. 4. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung Wasserversorgung

11. Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung

12. Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung Abwasser

13. Neufassung der Straßenreinigungssatzung

14. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

15. Änderung der Nutzungsordnung Gemeindehaus

16. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen, hier: Grundsatzbeschluss

17. Widmung von Gemeindestraßen

18. Einwohnerfragestunde

Die Tagesordnung sieht auf den ersten Blick sehr umfangreich aus. Vor allem die Satzungsbeschlüsse sind aber in den Ausschüssen ausgiebig besprochen und abgestimmt worden, so dass es bei den meisten TOPen lediglich eine Abstimmung ohne große inhaltliche Diskussion geben dürfte.

Zu den TOPen 10 bis 14 sowie 16 finden Sie ein paar Erläuterungen in diesem Beitrag zum Finanzausschuss am 25. November.

Unter TOP 02 wird die Nachfolgerin von Michael Sell (AWOe) als Gemeindeverter durch den Bürgermeister verpflichtet. Unter den Punkten 06 und 07 werden Sells Nachfolger im Finanzausschuss gewählt, das Vorschlagsrecht hierfür hat jeweils die AWOe.