In der Sitzungsankündigung hatte ich es bereits erwähnt – der Gemeindehaushalt 2009 stellt uns vor einige Probleme, die durchaus struktureller Natur sind und nicht nur aufgrund von Einmaleffekten bestehen. Zu nennen ist hier der Ausfall eines wichtigen Gewerbesteuerzahlers, der mit etwa 70.000 € zu Buche schlägt und der Zwang, zukünftig jährlich eine Abschreibungsrücklage für Wasser- und Abwasserversorgung mit etwa 23.000 € zu bestücken.

Dementsprechend hatte ich gehofft, der Finanzausschuss würde das Problem grundlegend angehen und auf ein vorher gestecktes Ziel hin den Haushaltsentwurf überarbeiten. Meine Versuche, die übrigen Ausschussmitglieder zu einem solchen Vorgehen zu bewegen, fanden aber keine große Zustimmung. Stattdessen wurde letztendlich hier und da an einzelnen Haushaltsstellen halbherzig herumgestückelt und sich in die sachliche Arbeit der Fachausschüsse eingemischt, statt eine klare finanzpolitische Linie zu vertreten. Bei einigen Posten konnte ich durchaus die Position der OeWV einbringen – das Gesamtergebnis kann mich aber keineswegs zufrieden stellen: Oersdorf lebt 2009 von der Substanz.

Zur Erläuterung möchte ich versuchen, den Verwaltungshaushalt, in dem die laufenden Einnahmen und Ausgaben stehen, verständlich zusammenzufassen. Dazu kann man die Bereiche Wasser und Abwasser ausklammern, sie sind über Gebühreneinnahmen in sich gedeckt. An tatsächlichen Einnahmen verbleiben dann (ohne rein kalkulatorische Posten wie Abschreibungen):

Zieht man davon die Umlagen an Kreis, Amt etc. in Höhe von 380.600 € ab, verbleiben Oersdorf de facto Einnahmen von 314.700 €. An Ausgaben leisten wir im Verwaltungshaushalt:

Unter „Sonstiges“ stehen Dinge wie Entschädigung des Bürgermeisters/Sitzungsgelder (11.500 €), Bebauungspläne (7.500 €), Vereinszuschüsse. Die Verteilung der Ausgaben ist anschaulich in dem Tortendiagramm am Anfang dieses Beitrages dargestellt.

Die Differenz von 53.400 € zwischen Ausgaben und Einnahmen wird aus der Rücklage beglichen, die wir in den letzten drei Jahren wieder anlegen konnten. Das kann man natürlich für ein Jahr hinnehmen – ich bin allerdings nicht so zuversichtlich wie meine Ausschusskollegen aus den anderen Fraktionen, dass sich die finanzielle Lage Oersdorfs von alleine grundlegend verbessert. Um die Lage zu verdeutlichen: Die Rücklage würde dann Ende 2009 bei 157.000 € stehen – ohne Investitionen könnten wir uns gerade einmal drei solche Haushalte leisten, ohne weitere Schulden zu machen. Vorausgesetzt, es gelingt, die Wohldweg-Grundstücke zum angesetzten Preis zu verkaufen; diese Einnahme ist in der Berechnung nämlich bereits enthalten.

Protokoll der Finanzausschusssitzung

Haushaltsentwurf