Am Mittwoch, dem 16. Oktober 2008, 19.30 Uhr,
findet in Oersdorf, Gemeindehaus,

Tagesordnung:

01.  Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

02.  Verpflichtung der wählbaren Bürger des Ausschusses

03.  Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

04.  Ehrenmal

05.  Finanzplanung 2009

06.  Erhaltung und Reparatur der Fuß- und Radwege

07.  Fragen der Ausschussmitglieder

08.  Einwohnerfragestunde

Die verkürzte Ladungsfrist (eigentlich sind laut §35 Geschäftsordnung sieben Tage Vorlauf das Minimum) dürfte nicht sachlichen Gründen, sondern Schwierigkeiten des neuen Ausschussvorsitzenden Jens Ahrens, sich an sein Amt zu gewöhnen geschuldet sein; der Termin ist aber mit den Fraktionen so abgestimmt, insofern kein Problem.

Zu TOP 04:

Das Ehrenmal an der Kaltenkirchener Straße weist mittlerweile einige bauliche Schäden auf:

Für deren Behebung wären im diesjährigen Haushalt noch 3.000 € verfügbar, sollte weiterer Bedarf bestehen, werden wir das bei der Planung für 2009 berücksichtigen.

Zu TOP 05:

Da Ende November die Haushaltsberatung im Finanzausschuss stattfindet, sind die Fachausschüsse gehalten, rechtzeitig vorher ihren Bedarf an Geldern für das kommende Jahr anzumelden. Im Wegebauausschuss betrifft das vor allem die Haushaltsstellen

340.5100  – Denkmalpflege und Verschönerung des Ortes (größter Posten ist hier die Pflege der gemeindeeigenen Grünflächen, Ansatz 2008 waren 19.200 €),

630.5200 – Unterhaltung der Gemeindestraßen (Winterdienst, Straßenreinigung, Knick- und Grabenpflege u.a., Ansatz 2008 waren 55.000 €),

670.5100/5400 – Straßenbeleuchtung (Ersatz und Reparaturen/Stromkosten, 2008 zusammen 7.700 €).

Zu TOP 06:

Schätzungsweise 8.000-10.0000 € für entsprechende Maßnahmen würde der Haushaltsansatz (s.o.) in diesem Jahr noch hergeben. Bevor wir hier jedoch einen Beschluss über durchzuführende Arbeiten treffen können, müsste eigentlich eine Begehung der Gehwege mit Aufnahme der dringensten Schäden stattfinden.

An dieser Stelle wird die OeWV  – wie in unserem Wahlprogramm angekündigt – anregen, ob sich die Gemeinde nicht für einen einheitlichen, ansprechenden Gehwegbelag entscheiden sollte, der zukünftig bei größeren Reparaturen und Neuanlagen sukzessive im ganzen Dorf eingeführt werden könnte. Ähnlich wie mit unseren Straßenleuchten könnte so eine deutliche Aufwertung des Dorfbildes das Ergebnis sein.

Was meiner Meinung nach auf der Tagesordnung jedoch fehlt, ist die Ausschreibung des Winterdienstes. In Anbetracht der Tatsache, dass für die kommende Wintersaison das Streuen und Räumen der Gemeindewege noch nicht geregelt ist, hätte ich das eigentlich erwartet. So eine Ausschreibung braucht ihre paar Wochen Zeit und im November ist Straßenglätte nichts Außergewöhnliches… Ich bin gespannt, warum das Thema trotz meines rechtzeitigen Hinweises nicht aufgeführt ist.